Papst Franziskus gedachte der Ärzte und Krankenpfleger in einem Brief an den Leiter der Päpstlichen Akademie für das Leben. Das Personal muss Wartezeiten vor den Krankenhäusern melden, wenn diese eine halbe Stunde übersteigen. Es läuft in diesen Fällen von Polizeigewalt auf Selbstjustiz hinaus. Und rund 40 Prozent der Befragten können sich vorstellen, ihren Termin im Impfzentrum abzublasen, wenn ihre bevorzugte Marke nicht verfügbar ist. – Es gehörten sowohl Strafanzeigen gegen die Beamten der Pressestelle in Kassel, die vollkommen realitätsferne Stellungnahmen veröffentlichen (Beihilfe, Vertusch- ung, Verdunkelung, Strafvereitelung im Amt, auch durch Unterlassen…), als auch den verantwortlichen Beamten der Staatsanwaltschaft gestellt. Es gibt schon länger eine mehr und mehr Raum greifende Haltung in den Sicherheitsorganen, das was das polizeiliche Gegenüber auf der Straße (hier: Flüchtlingsheim) abbekommt, kann ihm keiner mehr nehmen. In der Grenzstadt im Norden von Schleswig-Holstein werden nach Angaben von Oberbürgermeisterin Simone Lange (SPD) inzwischen fast nur noch Corona-Infektionen mit der zunächst in England aufgetretenen Variante B.1.1.7 festgestellt, die als besonders ansteckend gilt. Gebraucht werde jetzt ein Mechanismus für eine schnellstmögliche Verimpfung, sagte Dahmen. »Bald werden wir sehr viel Impfstoff haben«, sagte der Bundestagsabgeordnete und Arzt der Deutschen Presse-Agentur. Und wieder war Dresden das Ziel der Verschwörungsgläubigen: Über tausend Demonstranten ignorierten die Corona-Schutzverordnung. Einige Gegendemonstranten riefen »Nazis raus«. Das hat das Beratungsklima zerstört«, sagte Dreyer. Angesichts von 75.897 nachgewiesenen Neuinfektionen am Freitag haben sich nun seit dem Ausbruch der Pandemie mindestens 28,05 Millionen Menschen mit dem Virus angesteckt. In das nationale Gesundheitssystem zu investieren, sei der beste Weg, um allen zu danken, die sich jeden Tag um uns kümmern, schrieb Gesundheitsminister Roberto Speranza in einem Post auf Facebook. Das neue Gesetz war notwendig geworden, nachdem ein Verwaltungsgericht die Ausgangssperre gekippt hatte. »Die Preise lagen je nach Bestellmenge zwischen 30 und 15 Euro«, fügte er hinzu. liberal-linken Spektrum kaum ausgehalten wird – mit „Mutti“ im Kanzleramt, die dieses Land (und die Europäische Union) nach Amtsende in einem erbarmungswürdigen Zustand zurücklassen wird. »Wir fordern, dass am 3. Dabei handle es sich vor allem um Personal des präsidialen Sicherheitsapparates, aber auch Ateny selbst: «Ich bin positiv auf Covid-19 getestet worden.» Der Präsident sei sicher, solle aber nun verstärkt Außenkontakte vermeiden. Aber: Wer sollte das tun? In Deutschland empfiehlt die Ständige Impfkommission bislang, bei AstraZeneca die zweite Dosis 9 bis 12 Wochen nach der ersten zu verabreichen. Lieber bleibt man bei dem bisherigen Narrativ und dreht munter weiter an der Eskalationsschraube. Bundesarbeitsgemeinschaft kritischer Polizistinnen und Polizisten (Hamburger Signal) e.V. Der Spitzenfunktionär des Deutschen Fußball-Bundes warnte vor den Folgen der erzwungenen Sportauszeit in der Corona-Pandemie gerade für Kinder. Es findet täglich statt, und an vielen Tagen nicht bloß einmal. Neuseeland setzt den Impfstoff des Mainzer Herstellers Biontech und seines US-Partners Pfizer ein. Dieser Syrer war in dem angefesselten Zustand (zu seinem wie dem Schutz anderer) ein Gefangener im Sinne der bundesdeutschen wie hessischen Gesetze. »Dass wir dabei das Infektionsgeschehen weiter im Blick haben müssen, ist selbstverständlich. Das alles ist schon schlimm genug. »Alle Öffnungsszenarien sehen völlig zu Recht eine hohe Priorität für den Bildungsbereich vor«, sagte die niedersächsische Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) der Zeitung. Aber das ist im Hinblick auf den zufällig dokumentierten Übergriff vollkommen egal. «Dabei muss jeder Öffnungsschritt einzeln betrachtet werden. Klicken Sie auf den Button, spielen wir den Hinweis auf dem anderen Gerät aus und Sie können SPIEGEL+ weiter nutzen. Dieses nahezu als Dogma ausgeformte Rechtsprinzip gilt auch in Hessen, mithin in Kassel. Der Anlass dieses Falls von Polizeigewalt ist der Vorgang aus Kassel, von BILD veröffent- licht: Ein Rettungssanitäter verursacht per hartem Faustschlag einen doppelten Jochbeinbruch und sicherlich noch mehr als „nur“ eine Gehirnerschütterung bei einem auf einer Trage liegenden angefesselten Flüchtling aus Syrien. Die Regierung schließt trotz der bisher eher ermutigenden Zwischenbilanz eine Notbremse nicht aus, falls es zu einem exponentiellen Wachstum bei den Neuinfektionen kommt. Europ. Sowohl in Tschechien als auch in der Slowakei sind viele Krankenhäuser an der Belastungsgrenze. 16.45 Uhr: In Heidelberg hat die Polizei am späten Freitagabend eine Familienfeier mit 20 Menschen aufgelöst. In London kamen in den zwei Wochen über die Weihnachts- und Neujahrsfeiertage insgesamt 4164 gewartete Stunden zusammen, wie aus einer BBC-Recherche hervorgeht. le- sen, weil man die erforderlichen Konsequenzen scheut. Die vier Figuren vor Ort, im Flüchtlingsheim, in sogar herausge- hobener Weise. 11.45 Uhr: Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen hat nach dem schleppenden Start der Corona-Impfungen eine bessere Abstimmung zwischen Bund und Ländern angemahnt. November 2020, Flüchtlingsheim, ist mithin nichts Besonderes. Das gilt für von PolizeibeamtInnen begangene Straftaten erst recht. Niedersachsen hat dem Bericht zufolge derzeit zu viele Impfdosen auf Lager, weil viele Betroffene ihren Termin zur Impfung mit der Vakzine von AstraZeneca nicht wahrnehmen. Genauso eindeutig ist, dass die PolizeibeamtInnen schon vor dem Faustschlag hätten intervenieren müssen und es auch gekonnt hätten. Laut Argentiniens staatlicher Nachrichtenagentur soll Garcias bisherige Stellvertreterin Carla Vizzotti dessen Nachfolgerin werden. März. Klassischer modus operandi bei den Polizeien. „Kassel“, 8. Dieser Vorgang macht viele sprachlos, entsetzt nicht weniger und steht (leider) doch bloß exemplarisch für die beängstigende wie bedauerliche Entwicklung in unseren Polizeien und Staatsanwaltschaften.Dazu gehört von unserer Seite pflichtgemäß der Hinweis auf den § 163 StPO, wonach Polizeibeamte bei jedem hinreichenden Verdacht auf eine Straftat die Verfolgung zu beginnen haben. Bei einer Fragerunde mit Bürgern sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn jetzt, nach einer Immunisierung mit dem AstraZeneca-Impfstoff sei zu einem späteren Zeitpunkt eine Nachimpfung mit einem anderen Wirkstoff denkbar. und die drei eingesetzten Polizeibeamten (Strafvereitelung im Amt) gestellt.Jetzt, nachdem das ganze Geschehen am 8. RKI-Präsident Lothar Wieler hatte am Freitag erklärt, der Anteil der Virusvariante B 1.1.7., die nach konservativen Schätzungen um etwa 35 Prozent ansteckender ist, steige in Deutschland rasant an. »Viele Betriebe zögern, ob sie angesichts der wirtschaftlichen Lage Ausbildungsplätze anbieten sollen«, sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Spahn drückt bei den Impfungen aufs Tempo, weil am Montag in weiteren Bundesländer die Schulen und Kitas wieder öffnen. Polizistin überwacht Einhaltung der Corona-Regeln (Symbolbild). Außerdem würden die Veranstalter raffinierter darin, die Partys geheim zu halten. Er wolle am Montag mit den Gesundheitsministern der Länder darüber beraten, sagte Spahn am Sonntagabend in der ARD-Sendung »Bericht aus Berlin«. Die anderen (Pressestelle, StA Kassel) mehr als Schreibtischtäter, wie man so verniedlichend formuliert. Nicht der Staatsanwaltschaft. Weil in Mexiko äußerst wenig auf das Virus getestet wird und die sogenannte Übersterblichkeit sehr hoch ist, dürfte die wahre Zahl allerdings noch weit höher liegen. Einen zweiten Impfstoff hat das Land unter der Bezeichnung EpiVacCorona zugelassen. Denen ist schon lange nicht mehr nur um Corona geht - was aus den Parolen, die dort zu hören und zu lesen sind, deutlich wird. Seit Lockerung des Lockdowns ist die Sieben-Tage-Inzidenz in Österreich von rund 100 auf etwa 115 gestiegen. Bereits vor der Bekanntgabe der neuen Zahlen hatte Gesundheitsminister Olivier Veran gesagt, dass der Trend der vergangenen Tage nicht gut sei. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte deutlich gemacht, dass mit Millionen weiteren Dosen mehr Geschwindigkeit in die Impfungen kommen soll. 10.30 Uhr: Das Coronavirus hat im Südsudan auch den Staatsapparat von Präsident Salva Kiir im Griff. Zurück zum Klassiker in Kassel: Dieser Faustschlag war zu verhindern möglich gewesen. In dem Land mit rund 60 Millionen Einwohnern stagnierte der Corona-Trend in den vergangenen Wochen. In einer SPIEGEL-Umfrage gaben nur drei Prozent der Befragten an, sie würden den AstraZeneca-Impfstoff wählen, wenn sie die freie Wahl hätten. Und – vor allem – wer würde dann sachgerecht nach den Regeln der Kriminalistik ermitteln? Der Überblick. Ich hab ́ nichts gesehen.“ – oder so ähnlich. Niedzielski äußerte die Erwartung, dass die aktuelle Corona-Welle in Polen im März oder April den Höhepunkt erreicht. Sie wies auf Probleme wie Vereinsamung, Bewegungsmangel und entstehende »Bildungs- und Bindungslücken« hin. Nach Angaben von Polizeisprechern blieb es bis zum Nachmittag weitgehend friedlich. Die ersten 120.000 Dosen des Vakzins mit dem Namen CoviVac sollen im März bereitgestellt werden, wie Ministerpräsident Michail Mischustin im Fernsehen sagt. Überall waren auch Gegendemonstranten auf den Straßen. 09.05 Uhr: Russland lässt einen dritten heimischen Impfstoff gegen das Coronavirus zu. Zugleich ist die Lage in den Kliniken stabil. März will Österreich über die nächsten Schritte entscheiden. In dem ölreichen Land in Ostafrika wurden bisher offiziell 6417 Infektionen und 83 Todesfälle registriert. Der rückläufige Trend der letzten Wochen setzt sich offenbar nicht mehr fort«, sagte Wieler. Schriftlich. Garcia war von Staatspräsident Alberto Fernandez zum Rücktritt aufgefordert worden. In einem offenen Brief teilt der Minister auf Twitter mit, es habe Personen gegeben, die das ordnungsgemäße Vergabe-Verfahren umgangen hätten. Juli haben wir den USA-Vertrag auf Basis der neuen Parameter unterschrieben, aus dem die 19,50 Dollar ersichtlich waren. Sie drehen durch, oder: Wie wenn der Fuchs in den Hühnerstall gefahren wäre. Auch aus Polizei-Kreisen kommen kritische Stimmen. »Ich finde, wir dürfen keine falschen Versprechungen machen.« Eine Inzidenz von unter 10 sei »jedenfalls in den allermeisten Regionen Deutschlands gerade ziemlich weit weg«. bis zu den StaatsanwältInnen) haben auch noch eine Garantenstellung. Die »Hannoversche Allgemeine Zeitung« berichtete am Samstag unter Berufung auf das Gesundheitsministerium über konkrete Planungen dazu. Mit „Polizeigewalt“ ist nichts anderes als die rechtswidrig ausgeübte Gewalt durch die Polizei gemeint. Weil es gesellschaftlich wichtig sei, dass in Kitas und Grundschulen der Betrieb wieder aufgenommen werden kann, sollten die Kita-Mitarbeiter und Grundschullehrer bei der Priorisierung vorgezogen werden, sagte Spahn am Samstag bei einer Livestream-Veranstaltung, bei der er sich den Fragen der Bürger stellte. Das übliche Einerlei bestimmte die Diskussion: „Man müsse prüfen.“ – „Aussage gegen Aussage.“ – Und seitens der Behörde mit dem Vertrauensvorschuss, den die Polizei immer noch – und leider immer weniger zu recht – genießt. 08.57 Uhr: Der Gründer des Mainzer Pharmaunternehmens Biontech, Ugur Sahin, hat Berichte über überzogene Preisforderungen für den gemeinsam mit dem US-Hersteller entwickelten Corona-Impfstoff zurückgewiesen. Um wie viel mehr gilt so etwas bei einer zivilgesellschaftlichen Polizei! Dabei geht es demnach in erster Linie um niedergelassene Ärzte und anderes medizinisches Personal mit Patientenkontakt. Der Korso wurde mehrfach von Radfahrern blockiert. Dieses Konzept hatte schon Anfang Februar funktioniert, als sich die Menschen unter anderem wegen der Zutrittstests beim Friseur massenweise testen ließen. Die täglichen Infektions- und Totenzahlen blieben auf einem ähnlichen Niveau. Zuletzt wurden österreichweit binnen 24 Stunden 200 000 Menschen auf das Coronavirus überprüft, 45.000 Tests davon waren PCR-Tests. So grässlich, eklig und abstoßend der Einzelfall aus Kassel auch ist, er ist eine Kleinigkeit im Vergleich zu den flächendeckenden Verfassungsverstößen im Rahmen des Corona-Krisenma- nagements, inklusive Verletzten und Toten. Daher müsse auch der Schutz in den Klassenzimmern verstärkt werden, forderte Meidinger. Auch die zuständige Staatsanwaltschaft verdunkelte mit. 8. 09.17 Uhr: Die Weltbank will bis Ende März 1,6 Milliarden Dollar für die Finanzierung von Impfstoffen in zwölf ärmeren Ländern wie Bangladesch, Tunesien und Äthiopien bewilligen. In Berlin nahmen nach Angaben der Polizei etwa 580 Gegner der Auflagen an einem »Schweigemarsch« teil. Die Polizei erteilte hunderte Platzverweise und fertigte mehr als 900 Anzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln. Die Statistik belegt die Ungleichheit bei der Verteilung der Corona-Impfstoffe. Wieder einmal. Dieses Preismodell haben dann alle Industriestaaten erhalten.«, Ugur Sahin, Vorstandsvorsitzenden der Firma Biontech. Auch hier gab es bis vor drei Tagen nur ein Strafermittlungsverfahren wegen Widerstandes gegen die Staatsgewalt gegen den Syrer; der klassische modus operandi staatlicher Tätergruppen aus Polizeien wie Staatsanwaltschaften. Jetzt sind am 11. Vollkommen absurd. SPIEGEL+-Zugang wird gerade auf einem anderen Gerät genutzt. «Wenn die Planungen wegen der Corona-Pandemie angepasst werden müssen, liegen diese Entscheidungen nicht mehr bei der UEFA, sondern eine Ebene darüber: bei der Politik. Nach absoluten Zahlen führen die USA die Statistik an. Das gilt auch für Personen, die ein aktuelles negatives Testergebnis mit sich führen oder eine Corona-Impfung nachweisen können. Seit 5. Vor einigen Tagen hatte bereits Carsten Watzl, Generalsekretär der Deutschen Gesellschaft für Immunologie, eine spätere Nachimpfung vorgeschlagen. 10.45 Uhr: Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz erwartet ein Konzept zur weiteren Verringerung der Corona-Beschränkungen beim nächsten Bund-Länder-Treffen am 3. Deutschland; 11. Gesundheitsminister Adam Niedzielski kündigte am Samstag nach Angaben der Nachrichtenagentur PAP für nächste Woche eine Entscheidung an. Die aus Hessen stammende Wissenschaftsjournalistin Mai Thi Nguyen-Kim ist "Journalistin des Jahres 2020", klärt über Corona auf und warnt vor Verschwörungsmythen. Soweit – so üblich. 14.25 Uhr: Frankreichs Gesundheitsminister Olivier Veran denkt über eine Verschärfung der Corona-Beschränkungen in einzelnen Regionen wie Nizza und Umgebung nach. Diese lag lediglich bei 55 Prozent, wenn zwischen beiden Dosen nur bis zu sechs Wochen lagen. Im ersten Halbjahr will Russland nach Regierungsangaben 88 Millionen Dosen Corona-Vakzine produzieren, davon 30,5 Millionen Dosen bis Ende März. SPIEGEL+ kann nur auf einem Gerät zur selben Zeit genutzt werden. Besucher dürfen Heimbewohner seither nur unter freiem Himmel oder hinter einer Scheibe sehen und mussten dabei den Mindestabstand einhalten. Wie die Polizei am Samstag mitteilte, verständigten am Abend zuvor Nachbarn wegen einer Ruhestörung die Beamten. In einer SPIEGEL-Umfrage gaben nur drei Prozent der Befragten an, sie würden den AstraZeneca-Impfstoff wählen, wenn sie die freie Wahl hätten. 16.56 Uhr: Mehrere Hundert Menschen haben am Samstag in verschiedenen deutschen Städten gegen die Corona-Regeln demonstriert. »Es wird eine erneute, noch mal deutlich großzügiger als bisher bemessene Ausbildungsprämie geben«, sagte Heil. 11.15 Uhr: In den Niederlanden hat die Ausgangssperre als Maßnahme gegen die Corona-Pandemie eine neue gesetzliche Grundlage. »Der Antigen-Test war positiv, jetzt warte ich auf den PCR-Test. Ähnlich war Russland mit seinem ersten Corona-Impfstoff Sputnik V im vergangenen Jahr vorgegangen und damit international auf Kritik gestoßen. Zudem seien viele Eltern am Ende. »Am 22. Am Vortag hatte bereits die Zweite Kammer des Parlaments der neuen Regelung zugestimmt. «Ich denke nicht, dass wir auf überschüssige Impfstoffe warten sollten, bis andere Menschen geimpft sind», sagte die neue WTO-Chefin Ngozi Okonjo-Iweala dem Sender BBC am Samstag. Wohnungsinhaber und Gäste erwartet nun eine Anzeige. Die Regierung hatte sich auf ein Gesetz für Notlagen berufen. 17.40 Uhr: Die sogenannte Reproduktionszahl, eine wichtige Kennzahl für die Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland, steigt nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) weiter an. Eine Impfung sei aber keine Voraussetzung, hieß es. Er bespuckte, beleidigte die Einsatzkräfte, traktierte sie mit einer Aluleiter, trat nach einem Sanitäter und einem Polizeibeamten und was alles verbal stattgefunden haben dürfte, wird ebenfalls weit neben einer guten Kinderstube gewesen sein. Die Motivation im Fall Kassel ist offensichtlich: Der Flüchtling löste den Einsatz durch seine im stark alkoholisierten Zustand gemachten Randalehandlungen aus. Italien wurde hart von der Corona-Pandemie getroffen. Erst im November einigten sich beide Seiten den Recherchen zufolge auf 15,50 Euro pro Dosis. Aber auch ein Lockdown in Regionen, in denen sich das Virus am schnellsten ausbreitet, werde diskutiert. „Was für ein beschämendes Bild für einen verdienstvollen Innensenator“, Berlin: Verbot des Demonstrationsverbots – Wie in den 70er, 80er Jahren –. Es geht jetzt um Öffnungsschritte mit Sicherheit.«. In der vergangenen Woche zählt das Land pro 100.000 Einwohner rund 128 neue Corona-Fälle. Kriminalkommissar David Jamieson berichtete dem »Guardian« von einem »Anstieg der Aggressivität der involvierten Personen«. Die G7-Staaten hatten bei ihrem Online-Gipfel am Freitag Finanzhilfen in Höhe von 7,5 Milliarden Dollar (6,2 Milliarden Euro) zugesagt, um den Zugang ärmerer Staaten zu Corona-Impfstoffen verbessern. Die von Gesetz wegen dazu verpflichteten Vollzugspersonen jedenfalls hätten keinen Finger krumm gemacht, um den Sachverhalt umfassend anzuzeigen.
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